AGB
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und der Bäckerei Sperling, Dorfstraße 53, 01648 Moritzburg OT Steinbach, Deutschland gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen erkennt die Bäckerei Sperling nicht an, es sei denn, Bäckerei Sperling hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Je nach Endgerät des Kunden kann dieses Dokument ausgedruckt und/oder gespeichert („Datei speichern unter“) werden.
§ 2 Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Bäckerei Sperling.
Bäckerei Sperling
Dorfstraße 53
01648 Moritzburg OT Steinbach
Deutschland
Telefon: +49 (35243) 32567
Telefax: +49 (35243) 44558
E-Mail: dirk.sperling@baeckereisperling.de
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung des Sortiments von der Bäckerei Sperling stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Produkte zu bestellen.
(2) Indem der Kunde per Internet (durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“), E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an die Bäckerei Sperling absendet, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages mit der Bäckerei Sperling ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung), in der die Bestelldaten aufgeführt sind. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei der Bäckerei Sperling eingegangen ist.
(3) Ein Kaufvertrag mit der Bäckerei Sperling über Produkte kommt zustande, wenn die Bäckerei Sperling das Angebot des Kunden annimmt, indem die Bäckerei Sperling das bestellte Produkt an den Kunden versendet bzw. den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt.
(4) Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
(5) Kann die Bäckerei Sperling das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
(6) Der Vertragstext wird gespeichert. Die konkreten Bestelldaten Ihrer Bestellung können Sie der Eingangsbestätigung entnehmen, die Sie von der Bäckerei Sperling per E-Mail erhalten.
(7) Die Bäckerei Sperling ist zu Teillieferungen und Teilabrechnungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von der Bäckerei Sperling durchgeführt werden, übernimmt die Bäckerei Sperling die zusätzlichen Versandkosten. Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde umgehend informiert.
§ 4 Preis, Fälligkeit, Bezahlung, Eigentumsvorbehalt
(1) Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Die Bäckerei Sperling akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Soweit die Bäckerei Sperling eine gültige E-Mail-Adresse des Kunden vorliegt, erfolgt der Versand der Rechnung per E-Mail.
(3) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden vorbehaltlich Absatz 3 mit Rechnungsstellung fällig. Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig. Bei Bezahlung per Rechnung enthält die Rechnung das Fälligkeitsdatum. Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist die Bäckerei Sperling berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen.
(4) Bei der Bezahlung mittels Vorkasse zahlen Sie im Voraus direkt auf das Konto von der Bäckerei Sperling. Es ist zu beachten, dass bei Vorkasse-Zahlungen (insbesondere aus dem Ausland) evtl. Bankgebühren von Ihnen zu tragen sind. Es muss der volle Rechnungsbetrag bei der Bäckerei Sperling eingehen.
(5) Bei Zahlung mit PayPal® erfolgt die Belastung nach Freigabe der Zahlung durch den Kunden über sein PayPal®-Konto im Rahmen des Bestellvorgangs.
(6) Bei Zahlung mit Sofortüberweisung erfolgt die Belastung nach Freigabe der Zahlung durch den Kunden über die Bereitstellung von Online-Banking-Daten (PIN/TAN) im Rahmen des Bestellvorgangs.
(7) Bei Zahlung per Lastschrift erfolgt die Belastung des Bankkontos nach Freigabe der Zahlung durch den Kunden über die Bereitstellung von Kontodaten im Rahmen des Bestellvorgangs. Die Belastung des Bankkontos erfolgt durch unseren Kooperationspartner PayPal Plus.
(8) Bei Zahlung mit Kreditkarte erfolgt die Belastung des Kreditkartenkontos nach Freigabe der Zahlung durch den Kunden über die Bereitstellung von Kreditkartendaten im Rahmen des Bestellvorgangs. Die Belastung des Kreditkartenkontos erfolgt durch unseren Kooperationspartner PayPal Plus.
(9) Ein Kauf auf Rechnung kann mit Hilfe unseres Kooperationspartners PayPal Plus durchgeführt werden. Hierfür überweist der Kunde nach Erhalt der Lieferung die Rechnung auf das von PayPal Plus angegebene Konto.
(10) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Bäckerei Sperling anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
(11) Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Bäckerei Sperling.
§ 5 Mahngebühren
Begleichen Sie eine fällige Kaufpreisforderung von Bäckerei Sperling trotz erfolgter erster Mahnung nicht, so ist die Bäckerei Sperling berechtigt, für die 2. Mahnung eine Mahngebühr in Höhe von 5,00 EUR zu verlangen.
§ 6 Gewährleistung und Haftung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB, d.h. die Bestellung kann weder einer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zugeordnet werden, beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
(2) Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) beschränkt. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Die Bäckerei Sperling haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die Bäckerei Sperling nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden. Soweit die Haftung die Bäckerei Sperling ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
(3) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht bzw. eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit vorliegt. Die Haftungsbeschränkung gilt ferner dann nicht, wenn Sie Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend machen. Die Haftungsbeschränkung gilt ferner nicht bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.
§ 7 Widerrufsbelehrung
WiderrufsrechtSie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beginnt die Widerrufsfrist an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung
z.B. per Post an
Bäckerei Sperling
Dorfstraße 53
01648 Moritzburg OT Steinbach
Deutschland
per Telefon an
+49 (35243) 32567
oder per E-Mail an
dirk.sperling@baeckereisperling.de
über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das folgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung § 8 Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An
Bäckerei Sperling
Dorfstraße 53
01648 Moritzburg OT Steinbach
Deutschland
E-Mail an: dirk.sperling@baeckereisperling.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)/Bestellnummer
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
____________________________
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 9 Nichtbestehen des Widerrufsrechts
(1) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über Lieferungen:
- von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. E-Books, Downloads, Stollen),
- von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind,
- wenn Sie kein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind.
(2) Bei Rücksendungen ohne Produktverpackung hat der Kunde ggf. Wertersatz zu leisten.
§ 10 Umtausch
Die Bäckerei Sperling ist zum Umtausch von einwandfreier Ware nicht verpflichtet. Die Bäckerei Sperling erfüllt Ihr Umtauschverlangen im Regelfall, soweit dies möglich ist. Für den Neuversand wegen Umtauschs kann die Bäckerei Sperling zusätzlich Versandkosten berechnen. Ihr Widerrufsrecht (vgl. § 7) wird durch diese Regelung in keiner Weise beschränkt oder ausgeschlossen.
§ 11 Wareneinfuhr Ausland
Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands werden nicht erfolgen.
§ 12 Datenschutz
Bäckerei Sperling verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere BDSG und TMG) vertraulich zu behandeln. Einzelheiten kann der Verbraucher den Datenschutzinformationen zu entnehmen.
§ 13 Anschriften
Anbieter und Vertragspartner:
Bäckerei Sperling
Dorfstraße 53
01648 Moritzburg OT Steinbach
Deutschland
Telefon: +49 (35243) 32567
Telefax: +49 (35243) 44558
E-Mail: dirk.sperling@baeckereisperling.de
Ust.ID: DE-20916310103
Geschäftsführer: Dirk Sperling
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Für die Rechtsbeziehungen der Kunden und Bäckerei Sperling gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG). Ist der Kunde Verbraucher kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Dresden ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.
(3) Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.
Stand Oktober 2019